Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für teppichbrand.com
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die über die Website teppichbrand.com (nachfolgend „Website“) von Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend „Kunde“) getätigt werden. Mit der Aufgabe einer Bestellung über die Website erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber der Website stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich zwischen beiden Gruppen unterschieden wird.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande zwischen dem Kunden und dem Betreiber der Website teppichbrand.com. Die auf der Website präsentierten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit dem Absenden der Bestellung über das entsprechende Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Betreiber der Website ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen oder abzulehnen. Die Annahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch die Auslieferung der bestellten Ware. Sofern eine Annahme nicht erfolgt, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt. Der Vertragstext wird vom Betreiber der Website gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
3. Produkte und Produktbeschreibungen
Die auf der Website angebotenen Waren stammen aus einem Sortiment hochwertiger Markenteppiche, Läufer und Wohnaccessoires. Alle Produktbeschreibungen, Abbildungen, Maßangaben und sonstigen Informationen auf der Website dienen der Veranschaulichung und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Muster, Struktur oder Größe können aufgrund der Beschaffenheit textiler Erzeugnisse sowie unterschiedlicher Bildschirmdarstellungen auftreten und stellen keinen Mangel dar. Der Betreiber der Website bemüht sich, alle Angaben stets aktuell und korrekt zu halten, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in der jeweils gültigen Währung und enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Zahlungsbedingungen richten sich nach den im Bestellprozess verfügbaren Zahlungsarten. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu entrichten, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug behält sich der Betreiber der Website das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen sowie weitere rechtliche Schritte einzuleiten. Die Auswahl der verfügbaren Zahlungsmethoden kann sich jederzeit ändern.
5. Lieferung und Versand
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Der Betreiber der Website ist bestrebt, alle Bestellungen sorgfältig zu bearbeiten und zeitnah zu versenden. Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindliche Schätzungen und können sich je nach Verfügbarkeit, Versanddienstleister oder sonstigen Umständen ändern. Sofern ein Produkt nicht verfügbar sein sollte, wird der Kunde unverzüglich informiert. Ein Anspruch auf Lieferung zu einem bestimmten Zeitpunkt besteht nicht, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden über.
6. Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist zurückgeben, sofern die Ware unbenutzt, vollständig und in einem wiederverkaufsfähigen Zustand ist. Die Rückgabe erfolgt nach den auf der Website kommunizierten Rückgabebedingungen. Der Betreiber der Website behält sich vor, den Wertersatz für Beschädigungen oder übermäßige Abnutzung der zurückgesandten Ware geltend zu machen. Das Widerrufsrecht besteht nicht für individuell angefertigte oder personalisierte Produkte, es sei denn, es liegt ein Mangel vor.
7. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Betreiber der Website haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, falsche Pflege oder normale Abnutzung der Produkte entstehen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
8. Datenschutz
Der Betreiber der Website verpflichtet sich, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Personenbezogene Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung, zur Vertragserfüllung sowie zur Kommunikation mit dem Kunden verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, beispielsweise an Versanddienstleister oder Zahlungsanbieter. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung oder Löschung zu fordern, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Inhalte der Website teppichbrand.com, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos und sonstige Gestaltungselemente, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Inhalte ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Betreibers der Website nicht gestattet. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf eines Produktes keine Rechte an den auf der Website verwendeten Inhalten. Zuwiderhandlungen können zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
10. Änderungen der AGB und Schlussbestimmungen
Der Betreiber der Website behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland ist. Gerichtsstand und Erfüllungsort richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.